Intertainment AG / Schlagwort(e): Rechtssache/Patent
08.10.2014 09:52

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Die Intertainment AG, München, wurde darüber informiert, dass das Patent Trial and Appeal Board der US-Patentbehörde zwei Patente der Intertainment-Beteiligung SightSound Technologies als nicht patentierbar verworfen und damit zugunsten von Apple entschieden hat. Die Entscheidung betrifft die Patente, die von Apple im Rahmen des Patentverfahrens zwischen SightSound und Apple vor das Board gebracht wurden. SightSound selbst hat sich bislang nicht zu der Entscheidung geäußert. Nach Auffassung von Intertainment wird SightSound wahrscheinlich Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Boards einlegen.


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